Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Erbringung der Auskunfts- und Weitervermittlungsdienste sowie für die Weiterverbindung zu den Vergleichs- bzw. Tarifauskünften von Strom- und Gasbelieferungsverträgen über die Diensterufnummer 118711 geltenden insbesondere die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG), sowie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Bestimmungen des TKG gelten auch dann, wenn nachfolgend nicht ausdrücklich auf diese Bezug genommen wird. Wir liefern selbst keinen Strom, kein Gas oder andere Formen von Energie. Wir sind nicht an der Leistungserbringung beteiligt.

Der Vergleichsrechner ist ein gemeinsames Kooperationsangebot mit der Firma Verivox GmbH (Am Taubenfeld 10, 69123 Heidelberg). Für die Nutzung des Vergleichsrechners gelten ausschließlich die AGB der Verivox GmbH, die hiermit ausdrücklich in das Vertragsverhältnis einbezogen werden.

 

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

 

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1. Zustandekommen und Dauer des Dienstleistungsvertrages

Der Vertrag kommt jeweils durch die Wahl der Diensterufnummer seitens des Kunden und erfolgreicher Herstellung der Telefonverbindung zu dem Dienst zustande. Das Vertragsverhältnis wird jeweils nur für die Dauer der durch die Wahl der jeweiligen Diensterufnummer eingeleiteten Telefonverbindung, einschließlich einer etwaigen Weiterverbindung, geschlossen. Der Vertrag kommt jeweils auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande, welche im Amtsblatt der Bundesnetzagentur veröffentlicht und in den Geschäftsstellen von uns erhältlich sind. Die Nutzung der Dienste durch Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit ist ohne gesonderte vertragliche Vereinbarung mit uns nicht zulässig.

Die auf der Website dargestellten Auskünfte oder telefonisch erteilten Auskünfte stellen kein verbindliches Vertragsangebot von uns oder des jeweiligen Leistungserbringers dar.

Die Vertragsvordrucke (Formulare) werden von Verivox GmbH zur Verfügung gestellt. In der Zurverfügungstellung dieser Formulare an den Kunden liegt noch kein bindendes Angebot des Anbieters der Dienstleistungen vor. Eine Bestätigung des Eingangs einer Anfrage stellt ebenfalls noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die ausgefüllten Formulare selbst sorgfältig zu prüfen. Wir haften nicht dafür, dass ein Vertrag zu den im Vordruck genannten Bedingungen zustande kommt. Der Vertragsschluss und die Vertragsbedingungen liegen nur im Ermessen der den Vertrag schließenden Parteien. Ein etwaiger Widerruf des Vertrages durch den Kunden ist unmittelbar an den jeweiligen Anbieter zu senden.

2. Leistungsumfang 

Wir bieten Auskunfts- und Weitervermittlungsdienste unter der Diensterufnummer 118711 an. Dieses Produkt ermöglicht dem Anrufer, telefonische Auskünfte zu Telefonanschlüssen zu erhalten und sich zu den Telefonanschlüssen des nationalen und internationalen Festnetzes weitervermitteln zu lassen. Hierzu wählt der Kunde die entsprechende Diensterufnummer. Eine erfolgreiche Verbindung ist nur möglich, soweit der Netzbetreiber, der dem Kunden den Teilnehmeranschluss bereitstellt, die Durchschaltung der Verbindung unterstützt. 

Nach erfolgreicher Verbindung können im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten folgende Leistungen erbracht werden:

2.1. Auskunftsdienst

Auf entsprechende telefonische Anfrage erhält der Anrufer telefonisch Auskunft über:

  • Rufnummern von Telefonanschlüssen des nationalen Festnetzes und Anschlüssen des ISDN

  • Service-Rufnummern

  • Rufnummern von Mobilfunkteilnehmern

  • Rufnummern und Standorte der anrufbaren öffentlichen Telefonzellen

  • Adressen von Telefonanschlüssen

  • Mitbenutzer der jeweiligen Anschlüsse

  • Art der Anschlüsse

  • Ortskennzahlen

  • Branche / Beruf des Anschlussinhabers

  • Telefaxnutzung von Anschlüssen

  • Verbindungsnetzbetreiber

  • Vorwahlen 

jeweils insoweit, wie die Informationen uns zur Verfügung stehen und der jeweilige Anschlussinhaber seine Eintragung in Kundenverzeichnisse der Telekommunikationsanbieter gewünscht hat.

2.2. Weitervermittlung 

Auf Wunsch wird der Anrufer zu Telefonanschlüssen des nationalen und internationalen Festnetzes weitervermittelt. Der Kunde kann bestimmte Leistungsmerkmale des Telefonanschlusses oder Anschlusses des ISDN (z.B. Tarifinformation, Übermittlung von Zählimpulsen, Rückruf bei Besetzt) nicht nutzen. Wir können im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Weiterverbindung zu eigenen oder fremden Diensten anbieten. Unter den Diensten können auch andere Informationen als unter dem Auskunftsdienst erteilt werden. Bei den eigenen Diensten werden die uns zugänglichen Quellen ohne eine eigene Rechercheverpflichtung zu haben genutzt. Die Informationen werden auf Basis fremder Quellen erteilt, soweit diese verfügbar sind. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Quellen wird nicht recherchiert. Informationsdienste von Dritten werden von diesen in eigener Verantwortung erbracht. Daher werden keine Prüfungen hinsichtlich der Dienste Dritter übernommen.
Bei allen angebotenen Diensten werden die Daten nicht auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit, Einklang mit den geltenden Gesetzen, sowie auf die Freiheit von Rechten Dritter, soweit sie von Dritten zur Verfügung gestellt werden, nicht überprüft.

3. Haftung

Über die Eignung und die Verfügbarkeit oder Qualität der dargestellten Angebote wird keinerlei Zusicherung abgegeben. Verantwortlich dafür ist der jeweilige Anbieter bzw. Dritte. Keine der Informationen ist eine Zusage, eine Garantie oder Zusicherung.

Es kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass die abrufbaren Informationen vollständig sind, insbesondere dass es keine günstigeren Angebote gibt als die dargestellten. Ebenso wenig wird gewährleistet, dass es keine anderen Anbieter gibt als die dargestellten. Es wird überdies nicht gewährleistet, dass sämtliche am Markt befindlichen Energieversorger in dem gewählten Leistungssegment in die Darstellung der Angebote einbezogen sind. Wenn Zweifel an der Seriosität eines Anbieters oder eines Angebots besteht, oder wenn die Angebote für einen großen Teil der Kunden für nicht geeignet gehalten werden, so werden diese ebenfalls nicht dargestellt.

Der Kunde erkennt an, dass für Verluste oder Schäden wir nicht haften, die ihm aufgrund der Bereitstellung von Dritt-Websites oder Dritt-Ressourcen entstehen. Wir übernehmen auch keine Gewähr für die Vollständigkeit oder Richtigkeit von Werbung, Produkten oder sonstigen Materialien in Dritt-Websites oder Dritt-Ressourcen.

Der Haftungsausschluss gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Die Haftung wird für Vermögensschäden des Kunden bis zu einem Betrag von höchstens Euro 12.500 je Nutzer und schadenverursachendes Ereignis; gegenüber der Gesamtheit der Kunden wird die Haftung auf Euro 10.000.000,00 je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von mehreren Kunden auf Grund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.

Die gesetzliche Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aufgrund anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Für Schäden des Kunden, die auf Umständen höherer Gewalt beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der AGB beruhen, wird die Haftung ausgeschlossen.

Soweit die Haftung von uns wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns.

 

4. Gesprächsentgelte und Rechnungsstellung

Pro erfolgreicher Anwahl der Dienstenummer fällt einmalig der Verbindungspreis an. Zusätzlich entstehen pro Minute Verbindungszeit Kosten in Höhe des Minutenpreises. Das Entgelt richtet sich nach den jeweils gültigen Preisen und Tarifen. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. 

Alle folgenden Preise gelten für Verbindungen aus dem Festnetz der Deutschen Telekom. Die Preise für Anrufe aus den Mobilfunknetzen und den Festnetzen anderer Anbieter sind bei den jeweiligen Anbietern zu erfahren.

Für nationale Auskünfte unter der Rufnummer 118711 aus dem Festnetz: 0,99 Euro pro Minute (Auskunftsgespräch).

Weitervermittlung in das nationale Festnetz: 0,99 Euro pro angefangener Gesprächsminute, Weitervermittlung in nationale Mobilfunknetze sowie zu Servicerufnummern 0,99 Euro pro angefangener Gesprächsminute.

Das Recht zur jederzeitigen Änderung der Tarife entsprechend den Bestimmungen des TKG bleibt vorbehalten. Die Preise gelten für Gespräche von Telefonanschlüssen zu den Auskunftsdiensten sowie einer etwaigen Weiterverbindung zu Telefonanschlüssen des nationalen und internationalen Festnetzes, sowie zu Service-Diensten (wie z.B. zu der Vergleichsauskunft). 

Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch dann, wenn Dritte die Dienstleistung vom Anschluss des Kunden aus in Anspruch nehmen, es sei denn, dem Anschlussinhaber ist die Inanspruchnahme nicht zuzurechnen. Der Kunde ist auch dann zur Zahlung verpflichtet, wenn die Leistung wegen fehlender Daten oder Nichtabheben des Teilnehmers bei der Weitervermittlung nicht erbracht werden kann. 

Die Verbindung mit den Auskunftsdiensten sowie etwaige weitervermittelte Verbindungen werden nach unserer Preisliste berechnet und über den Teilnehmernetzbetreiber bzw. Mobilfunkanbieter (wie z.B. durch die Deutsche Telekom AG) in Rechnung gestellt.

Rechnungsbeträge sind in diesem Falle entsprechend der Zahlungsvereinbarung des Teilnehmernetzbetreibers an diesen zu begleichen. Die Begleichung hat gegenüber uns befreiende Wirkung.

Vom Kunden gewünschte Einzelverbindungsnachweis werden grundsätzlich vom Teilnehmernetzbetreiber erbracht. 

Der Kunde kann Einwendungen gegen die Rechnung nur innerhalb der Frist geltend machen, die in der Rechnung seines Teilnehmernetzbetreibers bestimmt und ausdrücklich unter Hinweis auf diesen Ausschluss genannt sind. Zwingende gesetzliche Ansprüche nach Ablauf der Einwendungsfrist bleiben unberührt. 

Der Kunde kommt unbeschadet des gesetzlichen automatischen Verzugseintritts nach § 286 Abs. 3 BGB in Verzug, wenn er die Rechnungsbeträge nicht innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungszugang zahlt. Kommt der Kunde in Verzug, werden vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens Zinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs (z.B. Mahnkosten nach Verzugseintritt) bleibt dem Anbieter vorbehalten.

Wird dem Kunden ein Entgelt direkt in Rechnung gestellt, ist der Betrag mit Zugang der Rechnung fällig und ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungszugang zu begleichen.

5. Abtretung

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns auf einen Dritten übertragen. 

6. Datenschutz, Cookies, Google Analytics, Social Plugins

6.1. Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten des Kunden sind u. a. das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG). Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Betroffene eingewilligt hat oder das BDSG, TKG bzw. eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

Eine Datenverarbeitung ist hiernach insbesondere zulässig, soweit dies erforderlich ist zur Begründung, Gestaltung, Änderung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses (Bestandsdaten) oder soweit Daten bei der Nutzung von Telekommunikationsdiensten erhoben, gespeichert, verarbeitet, übermittelt oder genutzt werden (Verkehrsdaten).

Soweit Verkehrsdaten zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung benötigt werden, speichern wir diese Daten für die Dauer von 6 Monaten ab Rechnungsversendung. Da wir sowie der rechnungsstellende Teilnehmernetzbetreiber gesetzlich verpflichtet sind, die der Rechnung zu Grunde liegenden Verkehrsdaten nach Ablauf von 6 Monaten nach Rechnungsversand zu löschen, können Einwendungen, die Sie nach Ablauf der Frist erheben, keine Berücksichtigung mehr finden. Dies gilt entsprechend, soweit Sie gegenüber dem rechnungsstellenden Teilnehmernetzbetreiber oder uns die vorzeitige teilweise oder vollständige Löschung der Verkehrsdaten verlangt haben.

Wir und die mit uns verbundenen Unternehmen dürfen Ihre Kundenadresse, die uns im Rahmen der Beziehungen uns bekanntgegeben wurde, auch zu Zwecken der Werbung, der Marktforschung und zu Ihrer Beratung im Postwege, telefonisch oder per Email verwenden, wenn Sie dieser der Verwendung nicht widersprochen haben. Ein Widerspruch ist jederzeit schriftlich oder elektronisch möglich.

Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis, dass wir verbundenen Unternehmen zum Zwecke der Bonitätsprüfung Daten über die Beantragung, Aufnahme und Beendigung dieses Telekommunikationsvertrages übermitteln und von diesen Unternehmen Auskünfte über ihn erhalten. Ferner erklärt er hiermit seine Einwilligung, dass wir auch auf nicht vertragsgemäßen Verhalten (z.B. Zahlungsrückstände, Beantragung eines Mahnbescheides) beruhende personenbezogene Daten übermitteln, soweit dies zur Wahrung unseres berechtigten Interesses oder des berechtigten Interesses unserer verbundenen Unternehmen oder der Allgemeinheit erforderlich ist und damit schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Die uns verbundenen Unternehmen speichern die übermittelten Daten und stellen personenbezogene Daten anderen Unternehmen nur zur Verfügung, sofern diese mit ihnen im Sinne des § 15 Aktiengesetz verbunden sind und soweit ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung geben wir Adressdaten bekannt. Der Kunde kann bei uns jederzeit Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

Wir wahren das Fernmeldegeheimnis nach den gesetzlichen Vorgaben.


6.2. Unsere Webseiten benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer bzw. Gerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

6.3 Die Internetseite verwendet sog. „social plugins“ des sozialen Netzwerks „facebook.com“ des Unternehmens Facebook Inc., California, USA. Die entsprechenden Plugins sind mit "Facebook Social Plugin" oder mit einem Facebook Logo bezeichnet. Sobald der Kunde eine von uns angebotene Website besucht, in welcher ein Plugin integriert ist, wird vom Browser des Kunden eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook hergestellt und der Inhalt des Plugins wird von Facebook weiter an den Browser des Kunden übermittelt. Durch die hierdurch erfolgte Einbindung des Plugins wird an Facebook die Information weitergeleitet, dass der Kunde eine Internetseite von uns aufgerufen hat. Sofern der Kunde bei Facebook aktiv angemeldet ist, kann Facebook den Besuch der Website direkt dem Benutzerkonto des Kunden bei Facebook zuordnen. Sobald eine Interaktion mit den Plugins durch den Kunden erfolgt, etwa der "Gefällt mir" Button gedrückt wird, leitet der Browser des Kunden die Information direkt an Facebook weiter. Der Kunde erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Über Zweck und Umfang der Datenerhebung und Verarbeitung bei Facebook muss sich der Kunde direkt bei facebook.com informieren. Der Kunde kann die Weiterleitung von Information bei Besuch unserer Internetseite an Facebook verhindern, indem er sich vor Besuch unserer Internetseite bei Facebook ausloggt.

 

7. Sonstige Bedingungen

7.1 Werbung

Einige Dienste enthalten Werbung und Promotion. Diese Werbung kann sich auf den Inhalt der in den Diensten gespeicherten Informationen, auf Abfragen oder sonstige Informationen beziehen. Art und Umfang der Werbung können durch uns in den Diensten ohne spezielle Mitteilung an den Kunden geändert werden. Der Kunde willigt ein, dass er über die Produkte und Tarife von uns und unserer Verbund-/Tochtergesellschaften informiert wird und seine Daten (Bestands- und Verkehrsdaten nach den Datenschutzhinweisen) zur Beratung, Werbung und Marktforschung gespeichert, verarbeitet und genutzt wird. Diesbezüglich ist der Kunde auch damit einverstanden, schriftlich, per Telefon, Telefax oder E-Mail kontaktiert und informiert zu werden.

Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit ganz oder Teilweise widerrufen. Die Erteilung der Einwilligung ist freiwillig und ohne Einfluss auf die Begründung des Vertragsverhältnisses mit uns

Wir dürfen dem Kunden daher Text- oder Bildmitteilungen zur Beratung und zur Werbung für eigene Angebote zukommen lassen. Der Kunde kann dem jederzeit ohne Nennung eines Grundes schriftlich per Telefon, Telefax oder E-Mail widersprechen.

7.2 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam. 

7.3 Schriftform

Sämtliche Ergänzungen und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der gesonderten schriftlichen Bestätigung durch uns.

7.4 Gerichtsstand

Zwischen dem Kunden und uns kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Geltung. Der Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann ist.

Stand: 01.10.2014